Allgemeine Geschäftsbedingungen der myVideoMedia GmbH für die Lieferung von Waren
Bei Dienstleistungen gelten die besonderen Geschäftsbedingungen (Stand 17.6.2010)
1. Auftragsannahme und Auslieferung von Waren
1.1 myVideoMedia GmbH betreibt einen Internetshop, der es ermöglicht, Bestellungen von Waren über seine dynamische Website entgegen zunehmen.
1.2 Eine Bestellung gilt als angenommen, wenn dieser nicht innerhalb einer Woche nach Bestelleingang widersprochen wird. Die vorgenannte Wochenfrist wird durch eine „out off office“ Meldung entsprechend verlängert.
1.3 Die Ausführung der Bestellung von Gegenständen wie CDs, DVDs, Blu-rays und Videos erfolgt im Regelfall innerhalb einer Woche nach Bestelleingang, dies gilt aber nicht als zugesichert. Bei Bestellung von CDs, DVDs, Blu-rays, Videos etc. , die sich der Auftragnehmer selbst wieder beschaffen muss, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Auftragnehmer selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird. Im Falle der Nichtlieferbarkeit oder erheblicher Lieferdauer wird myVideoMedia GmbH den Besteller unverzüglich unterrichten.
1.4 myVideoMedia GmbH kann ohne Angabe von Gründen einem Besteller die Auftragsannahme verweigern, insbesondere wenn dieser früher gegen die Regelungen der Geschäftsbedingungen verstoßen hat. In diesem Fall sind Einwendungen und Ansprüche jeglicher Art des Auftraggebers ausgeschlossen.
2. Widerruf
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, myVideoMedia GmbH, Cusanusstr. 4, D-54518 Altrich, Tel 06571 9535113, Mail: ge@myvideomedia.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
2.1 Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB sind im Fernabsatz Widerrufs- oder Rückgaberechte bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software sowie von gelieferten Datenträgern ausgeschlossen, wenn diese vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
3. Preise, Verpackung
3.1 Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und exklusive Versandkosten angegeben. Bei Lieferungen in EU-Länder erfolgt die Lieferung ohne Umsatzsteuer, wenn der Abnehmer seine Umsatzsteueridentifikationsnummer angibt. Bei Lieferung in Nicht-EU-Länder erfolgt die Lieferung umsatzsteuerfrei, jedoch unverzollt.
Die Preise ergeben sich aus den in unserem Katalog oder unserer Web-Site angegeben Preisen zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Katalogpreise verlieren in jedem Fall mit dem Erscheinen eines neuen Kataloges ihre Gültigkeit. Bei Bestellungen über unser Web-Site gelten die auf der Site angegeben Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.2 Die Versandkosten ergeben sich aus unserer Versandkostentabelle, die Sie über diesen Link erreichen. In den Versandkosten ist ebenfalls die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
4. Zahlungen und Zahlungsverzug
4.1 Die Bezahlung erfolgt bei Bestellungen über unsere Web-Site entweder per Nachnahme oder durch Abbuchung über eine gültige Kreditkarte.
Die Nachnahmegebühren werden vom Zusteller zuzüglich zum Kaufpreis eingehoben. Bei Lieferungen in die EU oder in außereuropäische Länder erfolgt die Lieferung nur gegen Vorauskasse
4.2 Bei Zahlungsverzug ist myVideoMedia GmbH berechtigt, Verzugszinsen nach § 288 BGB zu berechnen. Daneben ist myVideoMedia GmbH berechtigt, die bei Nichtannahme einer Nachnahmesendung ihr entstehenden zusätzlichen Aufwendungen zu verlangen. (Kosten der Rücksendung, Verpackung, es sei denn es liegt ein wirksamer Widerruf vor.
5. Gefahrtragung
Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport aufführende Person übergeben worden ist. Auf Wunsch des Auftraggebers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die myVideoMedia GmbH aus jedem Rechtsgrund gegen den Auftraggeber jetzt oder zukünftig zustehen, behält sich myVideoMedia GmbH das Eigentum an den gelieferten Waren vor.
6.2 Der Auftraggeber darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
6.3 Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher auf die Vorbehaltsware – , wird der Auftraggeber auf das Eigentum der myVideoMedia GmbH hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit die myVideoMedia GmbH ihr Eigentumsrecht durchsetzen kann.
7. Datenschutz
Wir speichern Ihre Daten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses. und für Werbezwecke. myVideoMedia GmbH wird bei Nutzung der personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzes beachten. Selbstverständlich werden wir Ihren Wunsch, die Daten nicht für Zwecke des Direktmarketings zu nutzen, beachten
8. Geheimhaltung
Im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordene, als solche gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei werden von den Vertragsparteien auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandelt.
9. Schutzrechte
9.1 Die Inhalte der veräußerten Kaufgegenstände wie CD’s, DVD’s Videobänder sind urheberrechtlich geschützt. Das Nutzungsrechts ist beschränkt auf die Nutzung, wie sie auf dem Kaufgegenstand angegeben ist.
9.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was geeignet ist, Rechte der myVideoMedia GmbH zu beeinträchtigen, insbesondere hat er sicherzustellen, dass Dritte diese Rechte nicht verletzen können.
9.3 Vervielfältigungen, Verbreitungen, Bearbeitungen und sonstige Verwertungen sind dem Nutzer nur im Rahmen der hierfür geltenden Vereinbarungen gesondert gestattet. Diese müssen schriftlich vereinbart sein.
10. Haftung
10.1 Die Haftung bei Vorsatz ist unbeschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit haftet myVideoMedia GmbH in Höhe des typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens.
10.2 Im Falle der leichten Fahrlässigkeit haftet myVideoMedia GmbH nur bei Verletzung einer so wesentlichen Vertragspflicht oder für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens zugesicherter Eigenschaften im Einzelfall bis zur Höhe von 1000 €.
10.3 Die Haftung für Personenschäden oder Schäden an privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt
10.4 Lieferverzögerungen hat myVideoMedia GmbH nicht zu vertreten, insbesondere bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlicher Maßnahmen, unvorhersehbarem Ausfall von Transportmitteln oder Energie und sonstigen unabwendbaren Ereignissen, auch soweit die vorstehenden Umstände bei einem Vorlieferanten von myVideoMedia GmbH eintreten. Führt eines dieser Ereignisse zu einer von myVideoMedia GmbH nicht zu vertretenden Unmöglichkeit, so entfällt die Pflicht zur Leistungserbringung.
10.5 Die Haftung für Folgeschäden beschränkt sich auf vorsätzliche und grob fahrlässige Schadenszufügung, soweit nicht im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften diese Zusicherung gerade den Zweck hatte, vor solchen Schäden zu bewahren.
10.6 Für Schäden, die durch die Ausführung des Auftrages aufgrund einer gesonderten Anweisung eines Auftraggebers entstehen, haftet– gleich aus welchem Rechtsgrund myVideoMedia GmbH – nicht, sofern myVideoMedia GmbH die Gefahr des Schadenseintritts nicht erkennen musste. Weist myVideoMedia GmbH auf die Gefahr eines möglichen Schadens hin und hält der Auftraggeber gleichwohl seine Ausführungsanweisung aufrecht, so ist jeglicher Schadenersatzanspruch ausgeschlossen.
11. Untersuchungspflicht
11.1 Rügen sind innerhalb von 1 Woche nach Lieferung schriftlich bei myVideoMedia GmbH zu erheben
11.2 Bei Verletzung oder Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Lieferung bzw. Leistung als genehmigt.
12. Sonstiges
12.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Endnutzer und myVideoMedia GmbH, auch wenn diese Bedingungen für den einzelnen Fall nicht wieder vorgelegt werden oder auf sie Bezug genommen wird.
12.2 Zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Leistungen von myVideoMedia GmbH gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen spätestens als angenommen. Sollte der Vertragspartner seine eigenen Geschäftsbedingungen beifügen, so wird deren Wirkung bereits jetzt widersprochen.
12.3 Beabsichtigt myVideoMedia GmbH, Änderungen an seinen Leistungsbeschreibungen vorzunehmen, so setzt es den Kunden davon in Kenntnis und gibt ihm die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung über die beabsichtigte Änderung dieser zu widersprechen.
12.4 Widerspricht der Kunde dieser beabsichtigten Änderung, so hat myVideoMedia GmbH die Wahl , den Vertrag unter den bisherigen Bedingungen aufrechtzuerhalten oder ihn zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderung zu kündigen.
12.5 Soweit im Einzelfall von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen vereinbart werden sollen, bedürfen diese der Schriftform. Erfüllungsort für die Lieferungen und Leistungen der myVideoMedia GmbH sowie für Zahlungen ist Altrich.
12.6 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wittlich. Für Nichtkaufleute gilt diese Vereinbarung nur in Ermangelung eines inländischen Gerichtsstandes. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
12.7 Sollten sich einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt
12.8 Nebenabreden oder Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden sind nicht getroffen.
12.9. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei deren Unvollständigkeit bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Eine unwirksame Regelung wird durch solche ersetzt, die wirksam ist und wirtschaftlich der getroffenen Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt für den Fall, daß einzelne Punkte nicht geregelt sind.
12.10 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Altrich, den 12.06.2014
myVideoMedia GmbH